Stipendienförderung durch – Bafög-Erhöhung endgültig gescheitert

In der letzten Instanz der Länderkammer, Entscheidung vom Bundesrat, hat es das nationale Stipendienprogramm der Bundesregierung geschafft, sich “durchzusetzen”. Zukünftig können begabte Studierende eine staatliche Förderung ihres Stipendium erwarten. Dieser Weg ermöglicht allen staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschulen in Deutschland die Unterstützung von bis zu acht Prozent ihrer Studierenden.

Pro Monat müssen 300 Euro Stipendienkosten aufgebracht werden. Unabhängig vom Einkommen verteilt die jeweilige Hochschule nach Begabung und Leistung ihre Stipendienförderung. Bezuschusst werden die Hochschulen zur Hälfte vom Bund und Land, je zu einem Viertel. Die andere Hälfte muss die Hochschule von Unternehmen, Vereinen, Stiftungen, Institutionen oder Privatpersonen einholen. Es sei hier angemerkt, dass der Beitragvon der Steuer absetzbar ist.

Kriterien der Stipendienförderung

Insbesondere sollen Studenten aus bildungsfernen Familien unterstützt werden. Private Förderer haben die Möglichkeit Studierende aus bestimmten Fachrichtungen unter die Arme zu greifen, jedoch soll kein direkter Einfluss auf die Wahl der Studenten möglich sein.

Kritiker beanstanden den Umstand, dass sich private Förderer nur für zwei Jahre zur Unterstützung verpflichten müssen und das bei einem Hochschulwechsel das Stipendium verloren geht. Ferner befürchten sie die sozialen und regionalen Ungleichheiten. Das könnte zu Schwierigkeiten bis zur Aussichtslosigkeit beim Werben um private Förderer in strukturschwachen Gebieten führen. So wie es bis jetzt aussieht können nur wirtschaftlich starke Regionen von der Bezuschuss von Bund und Länder profitieren.

Bafög-Erhöhung endgültig gescheitert

Der Zweifel, dass durch die Stipendienförderung mehr junge Menschen aus bildungsfernen Schichten an die Unis kommen, bleibt trotzdem bestehen. Viele hätten eine Bafög-Erhöhung der Stipendienförderung vorgezogen, die allerdings im letzten Schritt vor dem Bundesrat scheiterte. Die Angst der Länder die Mehrkosten für die geplante zweiprozentige Bafög-Erhöhung und die Erhöhung der Freibeträge war scheinbar zu groß. Alles zum Nachteil der Studenten!

Bild: © by Niko Korte/Pixelio.de

Bafög Erhöhung ist durch – Warten auf die Länderzustimmung

Das Warten hat ein Ende in Bezug auf die Bafög-Erhöhung. Am vergangenen Freitag hat der Bundestag eine Erhöhung des Bafög und die Einführung eines nationalen Stipendienprogramms beschlossen. Es fehlt nur noch die Zustimmung des Bundesrats.
Ob man dabei von Erleichterung sprechen kann glauben wir nicht wirklich. Denn die Bafög-Erhöhung ist eher moderat. Zwei Prozent mehr beträgt der Bafög-Bedarfssatz jetzt als zuvor und beläuft sich künftig auf höchstens 670 Euro im Monat. Nach wie vor bleiben die Freibeträge das “Sorgenkind” und mit einer dreiprozentigen Aufstockung deutlich zurück, sagte der Präsident des Deutschen Studentenwerks Prof. Dr. Rolf Dobischat.

Die Zeit drängt, denn wenn das Vorhaben bis zum Wintersemester 2010/2011 realisiert werden soll, müssen die Länder noch vor der Sommerpause ihre Zustimmung geben. Einzige Chance ist die Bundesratssitzung am 9. Juli. Sollten die Länder mit einem “Nein” reagieren, dann könnte das das Aus der konsistenten und gemeinsamen Bildungspolitik von Bund und der Ländern bedeuten! Sowie ein fatales Signal an die Studenten.

Rückblick Bafög-Erhöhung

Wintersemester 2007/2008
Bedarfssatz: 10 Prozent
Freibetrag: 8 Prozent

Bafög Finanzierung

65 Prozent vom Bund
35 Prozent von Ländern

Bafög Fakten

29 Prozent der Studenten erhalten Bafög
Durchschnittliche Förderung pro Monat – 430 Euro

Quelle: bildungsklick.de

Bafög-Erhöhung ausgeschlossen!?

Die Bafög-Erhöhung sowie das Nationale Stipendienprogramm haben weiterhin den Status Planung und werden allem Anschein nach so nicht umgesetzt. Nach dem gescheiterten Bildungsgipfel bleiben mehrere Fragen offen!
Es ist sehr unwahrscheinlich das bis 2015 Bund und Länder das angestrebte Ziel, zehn Prozent vom Bruttoinlandsprodukt für Bildung und Forschung aufwenden können. Eine definitive Aussage ist frühstens ab Herbst zu erwarten, denn dann kommt es erneut zu einem Treffen der Länderchefs. Zuvor werden sich die Finanzminster erneut zusammensetzen.

Bafög-Erhöhung wird vertagt

Diese Aussage ist sehr wahrscheinlich. Betroffen ist auch das Nationale Stipendienprogramm. Grund dafür sind die Unstimmigkeiten bei den Finanzministern. Ende dieser Woche finden zwar noch die zweite und dritte Lesung über das entsprechende Gesetz im Bundestag statt sowie eine abschließende Abstimmung am 9. Juli vom Bundesrat, aber auf einen grünen Zweig wird man wohl nicht mehr kommen. Vonseiten der Politik rechnet man schon jetzt damit, dass das Gesetz vom Bundesrat abgelehnt wird. Eine Lösung bezüglich Bafög-Erhöhung und Nationale Stipendienprogramm wird dann im Vermittlungsausschuss gesucht werden müssen.

Ursprünglicher Plan vom Bund

Im Dezember 2009 hatte der Bund den Ländern angeboten, die noch fehlenden Gelder zum Zehn-Prozent-Ziel dauerhaft zu übernehmen. Dem Gegenüber stand eine entsprechende dauerhafte zusätzliche Aufwendung seitens der Länder, deren Anteil danach noch 5,2 Milliarden Euro betragen hätte.
Knapp ein halbes Jahr später, im Mai, stellten die Finanzminister der Länder fest, dass so ein Vorhaben für Länder und Kommunen nicht tragbar sei. Noch vor dem am vergangenen Donnerstag stattgefundenen Bildungsgipfel verlangten die Länder über die Zusagen des Bundes hinaus eine höhere Beteiligung an der Umsatzsteuer. Es ging dabei jährlich um rund vier Milliarden Euro mehr für Bildung, was einem halben Mehrwertsteuerpunkt entspricht. Auch der Plan der Bundeskanzlerin, die Länder auf die anstehende Reform der Gemeindesteuern zu vertrösten, war vergeblich. Das Vorhaben hätte für die Kommunen eine Mehreinnahme von 14 bis 18 Milliarden Euro bedeuten können.
Um sicher zu gehen fordern nun die Hochschulrektoren eine “verbindliche Bund-Ländervereinbarung” darüber, dass die zusätzlichen Bundesmittel in den Ländern auch tatsächlich in Bildung und Forschung fließen.

Quelle: zeit.de

Keine Bafög-Erhöhung für Studenten in Sicht

Das war es dann wohl: das Kapitel Bafög-Erhöhung und neues Stipendienprogramm ade. Mit deutlicher Mehrheit lehnten die Bundesländer beim Treffen der Länder-Finanzminister die auf Roland Koch (CDU) und Horst Seehofer (CSU) basierenden Gesetzesentwürfe ab. Berichten zu Folge (FTD) wiesen 11 von 16 Ländern die geplante Bafög-Erhöhung aus finanziellen Gründen zurück. Damit droht das oberste Regierungsziel “Bildung” von Angela Merkel zu scheitern.

Was ist das Ziel der Ministerpräsidenten Roland Koch und Horst Seehofer? Immerhin sollen sich beide im Vorfeld abgesprochen und die Mehrheit auf ihre Seite gezogen haben, um gegen Berlin zu wettern. Neben Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen stimmten nun auch Schleswig-Holstein und das Saarland gegen die Bafög-Erhöhung. Bereits im April hatte das Kabinett beschlossen, das Bafög für bedürftige Studenten zu erhöhen und das Nationale Stipendiengropgramm für die leistungsstärksten Studenten (bis zu zehn Prozent) zu unterstützen unabhängig vom Einkommen der Eltern, doch der Grund der plötzlichen Wende liegt in den Mehrkosten, die die momentane Haushaltslage nicht zu lässt. Allein für 2011 sind 382 Millionen Euro Mehrausgaben geplant, wovon 172,9 Millionen auf die Länder entfallen und weitere 27,5 Millionen auf die Bundesagentur für Arbeit.

Erst Versprechungen machen die man wenige Monate später doch nicht einhalten kann, ist für uns Studenten nicht nur Betrug, sondern lässt auch das letzte bißchen Vertrauen in die Politik gegen Null sinken. Dass die Haushaltslage so “schief” hängt weiß man doch nicht erst seit gestern, oder!

Wenn am 4. Juni das Plenum der Länderkammer auch gegen das zentrale Projekt der Bundesregierung in der Bildungs- und Forschungspolitik stimmt, dann schlägt die Uhr aber 12. Zwischen dem Ausgang der Projekte steht aber immerhin noch der Koalitionsvertrag, der in Zusammenarbeit mit den Ministerpräsidenten aus Bayern und Hessen erarbeitet wurde. Für Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) gehen die Chancen daher noch nicht ganz gegen Null und sie hofft, dass sich am 10. Juni (Bildungsgipfel) alles klärt.

Bild: © by Carola Langer/Pixelio.de

Mehr Berufsausbildungsbeihilfe für Auszubildende

Wie neulich schon berichtet wird es neben der Bafög Erhöhung auch eine 2-prozentige Anhebung der Bedarfssätze für den Lebensunterhalt bei beruflicher Ausbildung und der Teilnahme an berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen geben. Es handelt sich hierbei um eine automatische Änderung der Bafög-Regelungen bezugnehmend auf die Verweisung im Sozialgesetzbuch III. Nach dem aktuellsten Stand wird die Anhebung zum diesjährigen Ausbildungsbeginn am 1. August in Kraft treten.

Eine weitere Steigerung ist bei den Freibeträgen vom Einkommen in Sicht, sowie im geplanten Bafög Änderungssatz, wo insbesondere das Ausbildungsgeld von Menschen mit Behinderung bedacht werden bezugnehmend auf Bedarfssätze und Freibeträge. Ziel ist es, einen Gleichklang zwischen der Förderung des Lebensunterhalts während des Studiums und der beruflichen Ausbildung zu erlangen. Im Bundeskabinett wurde die Bafög-Anhebung am 13. Januar 2010 beschlossen und für den Herbst avisiert.

Die Berufsausbildungsbeihilfe

Die Agentur für Arbeit zahlt eine Berufsausbildungshilfe für Auszubildende, die während der Berufsausbildung nicht bei den Eltern wohnen oder deren Elternhaus zu weit vom Ausbildungsbetrieb entfernt ist. In besonderen Fällen spielt die Entfernung zum Haushalt der Eltern aber keine Rolle.
Mit der Förderung sollen wirtschaftliche Schwierigkeiten überwunden werden, die einer beruflichen Qualifizierung gegenüber stehen. Ferner die Unterstützung des Ausgleichs am Ausbildungsmarkt sowie eine Sicherung und Verbesserung der Standortsunabhängigkeit im Beruf.
Die Anspruchshöhe der Berufsausbildungsbeihilfe varriert je nach Art der Unterbringung, der Ausbildungsvergütung und dem Jahreseinkommen der Eltern, Ehegatten/Lebenspartner. Ganz unabhängig vom Einkommen wird die Teilnahme einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme, Vorbereitung auf eine Berufsausbildung oder einer beruflichen Eingliederung, gefördert.
Es findet eine teilweise pauschalisierte Kostenerstattung statt, bezugnehmend auf die berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen. Weitere Informationen zu berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen, zu ausbildungsbegleitende Hilfen, zu sozialpädagogischer Begleitung während einer Berufsausbildungsvorbereitung, zu organisatorischer Unterstützung bei betrieblicher Berufsausbildung, zu Berufsausbildungsvorbereitungen und Einstiegsqualifizierungen und zu Berufsausbildungen in außerbetrieblichen Einrichtungen findet ihr auf der Webseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

BaföG Erhöhung in Sicht

Die langersehnte Bafög Erhöhung ist endlich da! Zum 1. Oktober 2010 soll das Bafög um zwei Prozent erhöht werden, sowie eine dreiprozentige Steigerung der Elternfreibeträge und die Förderung des Master-Studiums für Studenten bis zum 35. Lebensjahr. Die Grenze lag bisher bei 30 Jahren.

Alles in Butter, wie es scheint, oder!? Im Gegenteil das Deutsche Studentenwerk steigt auf die “Barrikaden”. Mindestens um fünf Prozent sollen die Elternfreibeträge angehoben werden, so die Forderung des DGBs. Zwar sieht man der Anhebung des Bafögs durchaus positiv entgegen doch es hebt nicht gänzlich das Gemüt. Die DGB-Vize Ingrid Sehrbrock bringt das Ganze so auf den Punkt: “Eine echte Verbesserung der staatlichen Studienfinanzierung sieht jedoch ganz aus.” Die Bildungsgewerkschaft GEW geht sogar noch einen Schritt weiter und fordert eine Aufstockung der Fördersätze und Freibeträge um jeweils zehn Prozent!

Frau Annette Schavan (Bundesbildungsministerin/CDU) machte aber noch mal deutlich, dass das geplante Stipendienprogramm nicht zu Lasten des Bafögs gehen werde. Es wird auf einen Dreiklang aus Bafög, Stipendien und Bildungsdarlehn wert gelegt. Ein konkreter Gesetzesvorschlag soll in Kürze folgen.

Festzuhalten ist das 20 Prozent der Studienabbrecher finanzielle Gründe als Ursache angeben. Ein Zeichen dafür, dass die geplante Erhöhung des Bafög viel zu niedrig angesetzt wird. Denn in fünf Jahren, wenn die geburtenschwachen Jahrgänge anfangen zu studieren, wird es einen Mangel an Studenten geben… Aber auch beim nationalen Stipendiensystem ist noch lange nicht das letzte Worte gesprochen!

Quelle: sozialleistungen.de

Bildungsstreik am 17. November

Erneut gehen Studenten auf die Barrikaden um bessere Lernbedingungen einzufordern. Schon am kommenden Dienstag, 17. November, sollen bundesweite Demonstrationen durchgeführt werden. Die Österreicher hatte es den Deutschen vorgemacht und besetzten Hörsäle.

Im Kampf um die Bedingungen erhalten die Studenten Unterstützung von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft. Ferner erhalten die Studenten Beistand von der Partei DIE LINKE, die all ihre Kräfte mobilisieren, um bessere und gebührenfreie Bildung zu erzielen. Aufgrund der dezentralen Protestorganisation gibt es auch keinen gemeinsamen Forderungskatalog. Es spielen aber fünf wesentliche Themen eine überaus wichtige Rolle:

Mehr Freiheit im Studium

Das ist auch ein Kritrium, warum die Studenten auf die Straße gehen. Aktuell ist die Beschränkung der Kombination von Fächern und Seminaren sehr stark. Unter den Demonstraten sind viele Ältere, die den Studiengang des Bachelors nicht aus eigenem Erleben kennen, weil derzeit nur sechs vorgesehen sind. Gefordert werden beim Bachelor-Studiengang acht Semester, was nur durch Rektoren und den Kultusminister erhöht werden kann.

Verbesserung der Lehre und Erhöhung des Geldes

In der Demo geht es den Studenten auch um ein besseres Verhältnis von Professoren und Dozenten die auf Anzahl der Studenten pro Studiengang. Mehr Geld für die Hochschulen verlangt der Wissenschaftsrat, sowie die GEW die 40 Milliarden Euro pro Jahr zusätzlich verlangt. Ein Großteil soll aber davon in Kindergärten und Ganztagsschulen fließen.

Bafög Erhöhung und Abschaffung der Studiengebühren

Die Forderung nach mehr Bafög ist höher denn je. Denn die Förderung und Ausweitung der Stipendien bevorzugt die ohne hin schon Priveligierten. Was nicht gleichberechtigend ist. Ferner kämpfen die Studierenden für ein kostenfreies Studium, sowie es im Saarland schon angekündigt wurde von der “Jamaika-Koalition”.

Studium soll zugangsfrei werden

Rund die Hälfte der in Deutschland angebotenen Studiengänge unterliegt einer Zulassungsbeschränkung, dem sogenannten Numerus clausus. Zudem sind derzeit viele Studenten verwirrt wegen der neuen Hürden beim Wechsel von einem abgeschlossenen Bachelor zu einem weiterführenden Master Studium. Langfristig darf es diese zusätzlichen Barrieren nicht geben. Außerdem ist weiterhin unklar wie viele Master-Studienplätze zukünftig gebraucht werden.

Hochschulen für mehr Demokratie

Mit den Protesten wenden sich die Studenten auch gegen die sogenannten “Elite-Unis” bzw. gegen die “Ökonomisierung” der Bildung. Vielerorts entscheiden derzeit Vertreter der Wirtschaft über die Strategie und die Leitung einer Uni mit. Um diesen Umstand der Hochschulräte abzumildern greifen die Studenten an. Es ist unter den Professoren auch bekannten, dass die Räte die MAcht traditioneller Selbstverwaltungsgremien schwächen, nicht zu letzt die des Akademischen Senats. Die Freiheit gegenüber den Ministerien darf aber auch nicht unter den Tisch gekehrt werden.

Quelle: Süddeutsche

Keine Veränderung beim BAföG

Das Jahr neigt sich dem Ende zu. Bafög – gute und schlechte Nachrichten reißen diesbezüglich auch nicht ab. Zum einen bleibt Bafög unangetastet und damit alles beim Alten. Hinfällig ist somit auch die erhoffte Erhöhung beim Bafög.
Annette Schavan (Bundesbildungsministerin, CDU) sprach klärende Worte. Alle Befürchtungen, dass das Bafög dem von der neuen Regierung angestrebten Stipendien-Programm zulasten fällt, ist nicht vorgesehen.

Sie sprach sogar von einer Weiterentwicklung, wie die Anhebung der Altersgrenze, um beispielsweise Frauen, die eine Familie haben und ein Studium nachschieben wollen, finanziell zu unterstützen.
Wohingegen die Fördersätze und Freibeträge keine Erhöhung erfahren, da diese laut Frau Schavan erst im vergangenen Jahr angepasst wurden. Das Bafög wurde um zehn Prozent aufgestockt und die Elternfreibeträge um acht Prozent. Erwähnenswert ist dabei, dass vor der letztjährigen Änderung sieben Jahre lang nichts passiert war! Ebenso bleibt die Regelung, das Studierende jeweils zur Hälfte ein Darlehn und einen rückzahlungsfreien Teil gewährt bekommen, erhalten.
Laut Schavan wird an der Regelung, das Bafög zur Hälfte als Darlehn auszuzahlen auch nichts gerüttelt. Die Arbeitgeber hatten sich im Vorfeld dafür stark gemacht, das Bafög komplett als Zuschuss einzuräumen.

Quelle: bafög aktuell

Jahrestreffens der BAföG-Verantwortlichen

In München treffen sich zurzeit die BAföG-Verantwortlichen der 58 Studentenwerke aller deutschen Hochschulen. Achim Meyer auf der Heyde, Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, forderte zum Auftakt der Veranstaltung ein starkes BAföG:

“Wir brauchen auf allen Stufen unseres Bildungssystems mehr soziale Durchlässigkeit. Für das Hochschulstudium ist das BAföG ein Schlüsselinstrument dafür. Es ist ein starkes Argument für junge Menschen aus einkommensschwächeren Familien, sich für ein Studium zu entscheiden.” Einführung der Studiengebühren und jahrelange fehlende Anpassung an die Preis- und Einkommensentwicklungen, hatten zuletzt der Bildungspolitik viel Kritik in dieser Hinsicht eingebracht. Die Erhöhung der Sätze um zehn Prozent und die Erhöhung des Freibetrages der Elterneinkünfte um acht Prozent erfolgten im Oktober 2008.
Weiterer Kritikpunkt, der zum Auftakt der Tagung von Meyer auf der Heyde angesprochen wurde, ist die Altersgrenze für BAföG, die bei 30 Jahren liegt. Dies führe zur Unflexibilität bei der Studiengestaltung. So wird es Stundenten in Deutschland nicht leicht gemacht, nach dem Bachelor einige Jahre zu arbeiten, um dann später an die Universität zurück zu kehren und einen Masterabschluss zu machen. Viele erhielten dann keine Förderung mehr, weil sie zu alt wären. Ein weiteres Hindernis sieht Meyer auf der Heyde darin, dass zwar Studenten die BAföG-Förderung für ein Auslandsstudium in allen EU-Ländern erhielten, aber nicht für alle 46 Länder des Bologna-Prozesses. Das hemme die Mobilität der Studierenden so der Generalsekretär.

Quelle: bildungsklick.de